Unsere Grundsätze der Fitness-Kur
Wir machen
es anders: Pragmatische Politik für unsere Bürgerinnen
und Bürger.
Die DMD-Partei setzt sich für einen neuen Weg in Politik und Gesellschaft ein – klar, zukunftsorientiert und finanziell tragfähig. Gemeinsam gestalten wir eine gerechte und verantwortungsvolle Zukunft.
Reform der Bürokratie für ein effizienteres System
Klarer Plan für eine nachhaltige, aber wirtschaftlich tragbare Klimapolitik
Förderung von Bildung und Innovation, um Arbeitsplätze zu sichern
Sozialpolitische Reformen, die die Zukunft nachhaltig gestalten
Stärkung unserer Wirtschaft als Voraussetzung
für Wohlstand.
Die deutsche Wirtschaft war über Jahrzehnte der Garant für unseren Wohlstand. Dieser Wohlstand und damit unsere Wirtschaft sind massiv bedroht.
Dafür gibt es mehrere Erklärungen (und noch mehr Studien). Wesentliche Faktoren sind dabei die schwindende Kaufkraft der Bürger (inflationsbedingt plus steigende Kosten der Gesundheits- und Altersvorsorge), der durch unbedachte Klimapolitik der Regierung erfolgte Vertrauensverlust der Industrie (Stichwort „Deindustrialisierung“) und überbordende Bürokratie sowie Unberechenbarkeit der Wirtschaftspolitik (z.B. abrupte Stornierung der Förderung der E-Mobilität).
Fakt bleibt: Die meisten Effekte sind hausgemacht, hier brauchen wir einen Umbruch.
Reform der Bürokratie für ein effizienteres System
Klarer Plan für eine nachhaltige, aber wirtschaftlich tragbare Klimapolitik
Förderung von Bildung und Innovation, um Arbeitsplätze zu sichern
Sozialpolitische Reformen, die die Zukunft nachhaltig gestalten
Der Umgang mit Zuwanderung
und Asyl-Politik.
Migration im Interesse Deutschlands
Das Asylrecht ist Bestandteil unseres Grundgesetztes und das hat einen guten Grund nach den beschämenden Erfahrungen vor und während des 2. Weltkriegs.
Aber: Die Umsetzung ist seit der Regierung Merkel komplett aus dem Ruder gelaufen.
Mit etwas Klarsicht wäre erkennbar gewesen: Es ist nicht zu schaffen! Nicht weil es an genügend guten Willen gefehlt hätte („Willkommenskultur“, die zu Beginn tatsächlich in großem Umfang vorhanden war), sondern weil das Problem numerisch
nicht beherrschbar ist.
Wenn dann noch falsche Anreize gesetzt werden (finanzielle Unterstützung/Sozialhilfe, unentgeltliche Krankenvorsorge und Bereitstellung von Wohnraum) und die Asyl-Politik (um die es hier ja eigentlich geht) durch Wirtschaftsflüchtlinge missbraucht wird, ist es schier unmöglich, den Strom unerwünschter Migranten aufzuhalten.
Reform der Bürokratie für ein effizienteres System
Klarer Plan für eine nachhaltige, aber wirtschaftlich tragbare Klimapolitik
Förderung von Bildung und Innovation, um Arbeitsplätze zu sichern
Sozialpolitische Reformen, die die Zukunft nachhaltig gestalten
Fakt ist...
Das Asylrecht für verfolgte Personen ist unveräußerlich.
Eine begrenzte und definierte Zuwanderung (z.B. für fehlendes Pflegepersonal) muss über Visa geregelt werden.
Illegale Migration muss strafrechtlich verfolgt werden.
Die gegenwärtige Laissez-faire-Politik ist nicht finanzierbar, und alle Parteien haben versagt. Viele EU-Länder verstoßen gegen EU-Recht, indem sie Migranten nach Deutschland durchwinken.
Unsere Position: Ja zum Asylrecht, aber nach unseren Regeln!
Reform der Bürokratie für ein effizienteres System
Klarer Plan für eine nachhaltige, aber wirtschaftlich tragbare Klimapolitik
Förderung von Bildung und Innovation, um Arbeitsplätze zu sichern
Sozialpolitische Reformen, die die Zukunft nachhaltig gestalten
In den letzten Jahren sind zahlreiche Verordnungen und Gesetze erlassen worden, die den Unternehmen zusätzliche unproduktive Lasten und Aufgaben übertragen haben. Beispiele dafür sind das Lieferkettengesetz oder ähnliche Vorschriften. Wir heben diese Gesetze auf! Da wir uns hier teilweise im Konflikt mit der EU befinden, werden wir die EU zwingen, zu ihrem Wort „Bürokratie-Abbau“ zu stehen! Das StaRUG – vom Grundsatz her ein vernünftiges Gesetz zur Sanierung von Unternehmen – hat eine massive Schwachstelle, da es eine Enteignung der Kleinaktionäre ermöglicht. Verschiedene Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit haben gezeigt, dass hier ein erheblicher Handlungsbedarf besteht. Wir sagen: Wir schaffen unverhältnismäßige Gesetze ab – auch gegen den Widerstand der EU!
Wir sagen...
Asylbewerber müssen sich selbst versorgen oder einen privaten Versorger nachweisen – keine Sozialhilfe oder Bürgergeld!
Asyl muss in einer deutschen Botschaft außerhalb der EU beantragt werden. Wer ohne Visum einreist, begeht eine Straftat.
Flüchtlinge aus der Ukraine im erwerbsfähigen Alter erhalten keine staatlichen Unterstützungen mehr – Bleiberecht nur bei eigener Finanzierung.
Länder, die ihre Bürger nicht zurücknehmen, verlieren jegliche Unterstützung.
Kriminelle Asylbewerber werden unabhängig von ihrem Schutzstatus ausgewiesen.
Reform der Bürokratie für ein effizienteres System
Klarer Plan für eine nachhaltige, aber wirtschaftlich tragbare Klimapolitik
Förderung von Bildung und Innovation, um Arbeitsplätze zu sichern
Sozialpolitische Reformen, die die Zukunft nachhaltig gestalten
Sozialpolitik muss finanzierbar bleiben und den Bürger nicht über Gebühr belasten
Die aktuelle Sozialpolitik ist von Versäumnissen und Fehlkalkulationen geprägt. Mit der Einführung des Bürgergeldes und den damit verbundenen finanziellen Fehltritten hat sich die Situation 2023 verschärft. Ansteigende Beiträge und höhere Steuern sind keine Lösung für die sozialen Probleme.
Gesundheitsversorgung
Die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung steigen unaufhörlich. Eine grundlegende Sanierung des Systems ist erforderlich.
Sicherung der Renten
Das Rentensystem steht seit Jahren auf der Kippe und ist von einem dreiklassigen System geprägt, das Rentner ungleich behandelt. Die laufende Erhöhung des Renteneintrittsalters ist keine Lösung; die Rentenfinanzierung muss auf eine breitere Basis gestellt werden.
Unterstützung sozial Schwacher
Die zeitlich befristete Unterstützung sozial schwacher Personen hat mit dem Bürgergeld zu teilweisem Missbrauch geführt. Das Bürgergeld destabilisiert darüber hinaus die Leistungsbereitschaft unserer Bevölkerung und ist ungerecht gegenüber denen, die hart für ihre Versorgung arbeiten.
Reform der Bürokratie für ein effizienteres System
Klarer Plan für eine nachhaltige, aber wirtschaftlich tragbare Klimapolitik
Förderung von Bildung und Innovation, um Arbeitsplätze zu sichern
Sozialpolitische Reformen, die die Zukunft nachhaltig gestalten
Klima-Politik,
angemessen, finanzierbar und klug gestalten.
Der Klimawandel ist eine Realität, da es niemals ein statisches Klima auf unserem Planeten gab. Betrachtet man die Anstrengungen der letzten Jahre in Deutschland, entsteht der Eindruck, dass wir mit aller Gewalt und ohne Rücksicht auf die wirtschaftlichen Auswirkungen zum „Klima-Musterknaben“ werden wollen. Dies geschieht oft auf Kosten des Wohlstands aller Bürger, ohne dass diese Vorbildrolle von anderen Ländern anerkannt wird.
Es ist wichtig zu beachten, dass Deutschland "nur" für rund 2,5% des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich ist. Insofern kann von einer tatsächlichen Vorbildrolle keine Rede sein. Die Klima-Politik sollte daher nicht nur ambitioniert, sondern auch pragmatisch und finanziell tragbar gestaltet werden, um nachhaltige Lösungen zu finden, die sowohl ökologischen als auch ökonomischen Anforderungen gerecht werden.
Reform der Bürokratie für ein effizienteres System
Klarer Plan für eine nachhaltige, aber wirtschaftlich tragbare Klimapolitik
Förderung von Bildung und Innovation, um Arbeitsplätze zu sichern
Sozialpolitische Reformen, die die Zukunft nachhaltig gestalten
Investitionen in die Öffentliche Sicherheit und Infrastruktur
Die Landesverteidigung und das NATO-Bündnis sind für unsere Sicherheit essenziell. Nach dem Zusammenbruch der UdSSR und der Wiedervereinigung schien ein Risiko aus dem Osten, insbesondere aus Russland, abwegig.
In der Folge wurden nicht nur die NVA aufgelöst, sondern auch die Bundeswehr signifikant reduziert, was die Regierung Merkel als „Friedens-Dividende“ bezeichnete.
Leider wurden wir durch die Großmachtambitionen Russlands und dessen Angriffe, wie auf die Krim und die Ukraine, erst spät wachgerüttelt. Die von unserem Kanzler als „Zeitenwende“ bezeichnete Situation hätte bereits ein Jahrzehnt früher ernst genommen werden müssen.
Landesverteidigung, NATO-Bündnis und Innere Sicherheit stärken:
Notwendigkeit
der Reform der Europäischen Union
Die Europäische Union ist aus unserer Sicht ein lebenswichtiges Organ für die europäische Staatengemeinschaft und die europäische Wirtschaft.
Gleichzeitig entwickelt sich die EU zu einem unregierbaren Moloch im Wettbewerb zu den nationalen Parlamenten. An der Aufgabe des Abbaus der Bürokratie, die genauso regelmäßig zugesagt wird wie der Wechsel der Jahreszeiten, sind schon Generationen von Politikern gescheitert.
Eine weitere Folge sind die Mittel, die in die EU fließen. Es ist fast überflüssig zu sagen, dass Deutschland der größte Beitragszahler ist. Ebenso ist es kaum nötig zu erwähnen, dass das EU-Parlament wesentlich mehr Mittel von den Mitgliedsländern fordert.
Reform der Bürokratie für ein effizienteres System
Klarer Plan für eine nachhaltige, aber wirtschaftlich tragbare Klimapolitik
Förderung von Bildung und Innovation, um Arbeitsplätze zu sichern
Sozialpolitische Reformen, die die Zukunft nachhaltig gestalten
Reform der Bürokratie für ein effizienteres System
Klarer Plan für eine nachhaltige, aber wirtschaftlich tragbare Klimapolitik
Förderung von Bildung und Innovation, um Arbeitsplätze zu sichern
Sozialpolitische Reformen, die die Zukunft nachhaltig gestalten
Reformbedarf und Blockaden in der EU
Gleichzeitig vernachlässigt die EU die Anpassung der Verfahrensregeln, die mit der angewachsenen Anzahl von Ländern hätte einhergehen müssen.
So können einzelne Länder, wie zum Beispiel Ungarn, wichtige Entscheidungen blockieren, um berechtigte Sanktionen zu verhindern.
Darüber hinaus werden Gesetze erlassen, deren Zweckmäßigkeit man zu Recht anzweifeln kann. Natürlich lassen sich für alle Verordnungen und Gesetze – wenn man lange genug sucht – gute Gründe finden.
Aber warum muss eine übergeordnete Staatenvertretung alles im Detail regeln?
Die Reform der EU in wichtigen Schlüsselfragen ist zwingend notwendig. Solange dies nicht erledigt ist, kann keine Erweiterung der EU stattfinden.
Reformierung der Europäischen Union
Reform der Bürokratie für ein effizienteres System
Klarer Plan für eine nachhaltige, aber wirtschaftlich tragbare Klimapolitik
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Sozialpolitische Reformen, die die Zukunft nachhaltig gestalten
Steuern und Abgaben mit Augenmaß entwickeln.
Eine Reihe von Steuer-Gesetzen bedarf der Überarbeitung. Viele Gesetze sind zu kompliziert oder unausgewogen und benachteiligen bestimmte Bevölkerungsgruppen.
Die Steuerpolitik sollte Anreize schaffen und ein faires System fördern.
Notwendigkeit der Überarbeitung:
Erbschaftssteuer
Lohn- und Einkommenssteuer (Grundfreibetrag)
Mehrwertsteuer (zeitlich befristete, angemessene Senkung zur Erhöhung der Kaufkraft)
Abschaffung des Solidaritätsbeitrags
Abschaffung der Grunderwerbssteuer
für eigengenutzte Immobilien
Abschaffung aller Bagatellsteuern
Abschaffung der Renten-Doppelbesteuerung
Veränderungen bei der Kfz-Steuer zur verstärkten Förderung der E-Mobilität
Erhöhung der Freibeträge auf Kapitalgewinne
Handlungsbedarf
in folgenden
Bereichen...
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Bürokratie-Abbau auf allen Ebenen
(in Deutschland und der EU)
Schluss mit Verordnungen, Gesetzen und Verboten, die letztendlich nur zur Bevormundung der Bürger und einem
ungezügelten Aufbau der öffentlichen Verwaltung führen. Wirklicher Bürokratie-Abbau und Stärkung der bürgerlichen Freiheiten und der persönlichen Selbst-Verantwortung.
Ein Staat (ob Gemeinde, Land, Bund oder Europäische Union), der meint seinen Bürgern alles vorschreiben zu müssen, entmündigt dadurch seine Bürger und unterminiert die persönliche Selbstverantwortung. Gleichzeitig behaupten die etablierten Parteien sie würden für den Bürokratie-Abbau eintreten. Das geht gar nicht, da jede Regierung ihre Ziele mit Gesetzen und Verordnungen absichern will. Dabei werden bestehende Gesetze und Verordnungen häufig nicht angepasst oder außer Kraft gesetzt: Quasi eine Quadratur des Kreises.
Stärkung der Kaufkraft der Bürger
Die derzeitige Wirtschaftsschwäche hat ihren wesentlichen Grund in der rückläufigen Kaufkraft der Bevölkerung. Vereinfacht: Die Inflation der letzten Jahre und die steigenden Abgaben für Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung wurden durch die Gehaltssteigerungen nicht kompensiert.
Unsere Lösung: Eine zeitlich befristete Senkung der Mehrwertsteuer um 3% führt zu einer Stärkung der Kaufkraft der Bürger von ca. 35 Milliarden Euro.
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Sozialpolitische Reformen, die die Zukunft nachhaltig gestalten
Förderung für Unternehmen
Digitalisierung
und Künstliche Intelligenz
...mit Cloud-Computing, Cyber-Security-Lösungen und Quantencomputing.
Klimatechnologien
...mit grüner Gebäude-, Energie- und Industrietechnik.
Mobilität
der Zukunft
...mit Batterie-Technologie, Elektroladeinfrastruktur, autonomem Fahren und Weltraumtechnik.
(Digital) Health, Biotech und Pharma
...mit mRNA, Zell- und Gentherapie sowie Telemedizin.
Ein weiterer wichtiger Meilenstein ist die Entwicklung von Zukunftstechnologien. In der Vergangenheit hat es sich gezeigt, dass selbst in Bereichen, in denen Deutschland führend oder ein Innovator war, der Zeitpunkt zur Markteroberung verschlafen wurde (z.B. Computer-Technologie, Kommunikationstechnik, E-Mobilität). Die Förderung erfolgt nur in Ausnahmefällen durch Subventionen, sondern auch durch steuerliche Anreize.
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Sozialpolitische Reformen, die die Zukunft nachhaltig gestalten
Bürokratie-Abbau für Unternehmen
In den letzten Jahren sind zahlreiche Verordnungen und Gesetze erlassen worden, die den Unternehmen zusätzliche unproduktive Lasten und Aufgaben übertragen haben. Beispiele dafür sind das Lieferkettengesetz oder ähnliche Vorschriften. Wir heben diese Gesetze auf! Da wir uns hier teilweise im Konflikt mit der EU befinden, werden wir die EU zwingen, zu ihrem Wort „Bürokratie-Abbau“ zu stehen! Das StaRUG – vom Grundsatz her ein vernünftiges Gesetz zur Sanierung von Unternehmen – hat eine massive Schwachstelle, da es eine Enteignung der Kleinaktionäre ermöglicht. Verschiedene Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit haben gezeigt, dass hier ein erheblicher Handlungsbedarf besteht. Wir sagen: Wir schaffen unverhältnismäßige Gesetze ab – auch gegen den Widerstand der EU!
Subventionen mit Augenmaß
Subventionen sind in einigen Bereichen der Wirtschaft nötig zur wirtschaftlichen Absicherung (z.B. Landwirtschaft) oder zur zukünftigen Entwicklung (z.B. Zukunftstechnologien oder Industrieansiedlung). Gerade bei Industrie-Subventionen ist aber sowohl Augenmaß gefragt hinsichtlich der Höhe der Subventionen als auch des Zeitpunkts der Zahlung.
Wir sagen: Eine Subvention muss den Erfolg honorieren und nicht die initiale Tat: Also Subventionen nicht als Zuschuss zur Investition, sondern als Steuervorteil für Umsätze aus den Leistungen der Investition.
Fazit: Erst wenn produziert wird, fließt Geld!
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Klarer Plan für eine nachhaltige, aber wirtschaftlich tragbare Klimapolitik
Förderung von Bildung und Innovation, um Arbeitsplätze zu sichern
Sozialpolitische Reformen, die die Zukunft nachhaltig gestalten
Außenpolitik und Entwicklungshilfe muss Deutschland dienen
Unsere derzeitige Außenpolitik präsentiert sich als ein einziges Bild des Jammers. Zwar gehört unsere Außenministerin, was die Reisetätigkeit betrifft, sicher zu den fleißigsten Vertretern ihrer Art. Doch die Ergebnisse sind beschämend und aufgrund des von ihrem Ministerium definierten „feministischen“ Ansatzes in zahlreichen Ländern weder akzeptiert noch kommunizierbar, was sie grundsätzlich schädlich macht.
In vielen Ländern wird unsere Außenpolitik und unsere Ministerin nur noch milde und mit Unverständnis belächelt – die markigen Sprüche mit geringem Substanzwert helfen unserem Land, das auf belastbare Beziehungen zu diesen Ländern angewiesen ist, aufgrund unserer starken Exportindustrie, nicht weiter.
Die Entwicklungshilfe bedarf ebenfalls einer grundlegenden Neuorientierung. Viele Finanzierungsmaßnahmen sind schlicht unvernünftig, und einige dienen nicht unseren Interessen.
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